Wahlen „Made in USSR“

Geisteswissenschaft als Beruf im Ausland – Was kann man sich darunter vorstellen? In „Weltweit vor Ort“, dem Magazin der MWS, geben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einen Einblick in das spannende Arbeitsfeld der internationalen geisteswissenschaftlichen Forschung. Auf dem gab_log stellen wir die Artikel auch online zur Verfügung.

Wahlbeteiligungen von 99,98 Prozent und Wahlergebnisse von 99,84 Prozent der abgegebenen Stimmen, ein einziger Kandidat auf der Liste, der für Kommunisten und Parteilose gleichzeitig antrat – so verliefen typischerweise sowjetische Wahlen. Oppositionell eingestellten sowjetischen Bürgerinnen und Bürgern, Einwohnerinnen und Einwohnern westlicher Länder erschienen sie wie eine Theateraufführung mit verteilten Rollen und bekanntem Ende. Von der Forschung wurde der sowjetische Wahlprozess daher lange vernachlässigt.

Alexei Yurchak hinterfragte in seiner vielzitierten Arbeit zur spätsowjetischen Gesellschaft vorherrschende Annahmen über das Wesen des sowjetischen Sozialismus und forderte neue methodische Zugänge, die stärker die zeitgenössische Innenperspektive berücksichtigen sollten (Alexey Yurchak: Everything Was Forever, Until It Was No More: The Last Soviet Generation. Princeton 2005.). Eine anthropologische Herangehensweise an den Prozess der Wahlen in der späten Sowjetunion ermöglicht einen solchen Perspektivwechsel. Sie gestattet es, diese nicht als bloße Manipulation der Bevölkerung zu sehen, sondern sie als symbolische Handlung zu lesen; als sinnhaftes politisches Ritual, das aus der inneren Logik der politischen Kultur der Sowjetunion erwuchs.

Der sowjetische Wahlprozess umfasste mehrere Etappen. In einem ersten Schritt wurden Kandidatinnen und Kandidaten nominiert und ausgewählt. Dabei wurde der repräsentativen Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen auch deshalb hohe Bedeutung beigemessen, weil sie ein wichtiges Argument im Konkurrenzkampf um das beste System darstellte: Während in der UdSSR alle Nationalitäten im Obersten Sowjet vertreten waren, wurden andere Länder, vor allem die USA, dafür kritisiert, dass im Kongress und im Senat praktisch nur weiße Männer säßen. Obgleich auch in der Sowjetunion Frauen selten hohe Führungspositionen innehatten, betrug der Frauenanteil in den Räten dank eines Systems inoffizieller Quoten etwa 45 bis 50 Prozent. Quoten gab es auch für Arbeiter und Kolchosbauern, die als Fundament des Staates galten, sowie für Parteilose und Komsomolzen. Letzteres sollte den integrativen Charakter des sowjetischen Modells unterstreichen und belegen, dass es keine Parteidiktatur gebe.

Die Auswahl derer, die nach Moskau fahren oder in den Gemeinderäten arbeiten sollten, beruhte auf dem Nachweis eines bestimmten symbolischen Kapitals. Wer nach den Maßstäben sowjetischer Politik dem idealen Deputierten am nächsten kam, konnte mit der Zustimmung der Behörden wie auch der Bevölkerung rechnen. Da die Herrschenden in den 1960er- und 70er-Jahren nicht in großem Maßstab auf Gewalt zurückgreifen oder Spielregeln beliebig verändern konnten, waren sie auf weitere Quellen der Legitimation angewiesen. Sich mit besonders würdigen Vertreterinnen und Vertretern zu schmücken war eine mögliche Strategie, die Stärken und Schwächen aufwies. Ihr Funktionieren zeigt, dass auch nicht-konkurrenzbasierte Wahlsysteme als legitim empfunden werden können.

In erster Linie beruhte die Auswahl auf beruflichem Erfolg. Der oder die Deputierte repräsentierte die Sowjetmacht auf Versammlungen wie am Arbeitsplatz und sollte den Kolleginnen und Kollegen als Vorbild dienen. Nur die diszipliniertesten und erfolgreichsten Arbeiterinnen und Arbeiter, Kolchosbauern und Intellektuellen gelangten daher in die Reihen der Deputierten. Ebenso wichtig war das Engagement für die Gemeinschaft, denn Deputierte sollten ihre Amtszeit im Sowjet nicht absitzen, sondern aktiv am Wohl des Sowjetvolkes mitarbeiten (RGANI. F. 5. Op. 61. D. 23. L. 34.). Moralische Integrität stellte das dritte Auswahlkriterium dar. So wurden bei den Wahlen von 1969 von den lokalen Behörden vorgeschlagene Kandidatinnen und Kandidaten auf höherer Ebene zurückgewiesen, beispielsweise die Kandidatur der Vorsitzenden des Dorfrates von Medvedevo, A.K. Serkina, die „aufgrund von Amtsmissbrauch und Veruntreuung von Geldern zurückgezogen“ wurde (RGANI. F. 5. Op. 61. D. 23. L. 35-36.). In einem anderen Fall wurde ein Kandidat abgelehnt, weil sein Vater 1943 unter deutscher Besatzung Dorfvorsteher gewesen war (RGANI. F. 5. Op. 61. D. 22. L. 144.).

Im nächsten Schritt nahmen die Kandidatinnen und Kandidaten die Anliegen und Aufträge der Wählerinnen und Wähler entgegen. Im Wahlkampf liberaler Demokratien stellen Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber ihre Programme vor, anhand derer die Wählerinnen und Wähler entscheiden, welche Kandidatin oder welcher Kandidat ihnen zusagt. Sowjetische Demokratie funktionierte ohne Kandidatenkonkurrenz und inhaltliche Auseinandersetzungen – schließlich konnte die Generallinie der Partei nicht angezweifelt werden. Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Deputiertenposten sollten nicht sprechen, sondern zuhören. Die Wähleraufträge boten zugleich eine Gelegenheit, die lokale Stimmung zu observieren: Alle Anliegen wurden protokolliert, zusammengefasst und durch die Instanzen weitergereicht. Der zentrale und lokale Partei- und Staatsapparat gewannen so Einblick in die Probleme und Erwartungen der Bevölkerung.

Die an den Versammlungen teilnehmenden Personen thematisierten entweder unmittelbar anstehende Probleme oder offene Fragen der längerfristigen Entwicklung – meist ging es dabei um die Erleichterung des Alltags. Die Hauptaufgabe der Deputierten bestand darin, diese Aufträge zu erfüllen. So forderten die Bewohnerinnen und Bewohner eines Stadtteils von Cˇ eljabinsk Folgendes: „Der Nachtfahrplan für die Trolleybusse auf der Ul. Gagarina soll in Ordnung gebracht werden. Die Arbeit der 19. Postabteilung soll überprüft werden. Es liegen Beschwerden darüber vor, dass die Post verspätet und unvollständig zugestellt wird. Die Sanitätsabteilung des CˇE˙ MK (Cˇ eljabinsker elektrometallurgisches Kombinat) ist überlastet, das zugehörige Krankenhaus soll ausgebaut werden. Bei der Bebauung des Mikrorayons Kirsaran muss die Errichtung öffentlicher Toiletten eingeplant werden, denn in den Eingängen zu den Häusern Nr. 17, 19, 21, 23 und einigen anderen spielen sich gegenwärtig Schweinereien ab.“ (OGACˇ O. F. R-274. Op. 10. D. 1822. L. 74.).

Allerdings fehlten den Deputierten wirksame Mittel zur Einflussnahme. Normalerweise stellten sie nach Amtsantritt Anfragen bei den zuständigen Behörden, um die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen. Diese verwiesen darauf, dass die benötigten finanziellen Mittel fehlten und boten an, das Anliegen samt notwendigen Ausgaben beim Entwurf des nächsten Fünfjahresplans zu berücksichtigen. Daraufhin mussten wiederum die Deputierten ihren Wählerinnen und Wählern darlegen, warum ihr Auftrag in nächster Zeit nicht ausgeführt würde.

Die letzte Wahletappe bildete die Stimmabgabe selbst. Die staatlichen Institutionen strebten eine möglichst hohe Wahlbeteiligung an, da die Wahlen dazu dienten, die Einheit des sowjetischen Volkes und die Stärken des sowjetischen Systems zu demonstrieren. Es handelte sich hierbei um ein wichtiges Element der politischen Rhetorik: So wurde ständig angemerkt, dass in den USA und Europa zahlreiche Einschränkungen die Menschen daran hinderten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Wie gelang es, die Menschen in die Wahllokale zu locken, ohne in großem Maßstab Zwang anzuwenden? Viele betrachteten die Wahl als Bürgerpflicht und gaben freiwillig ihre Stimme ab. Andere sollten mithilfe von Agitatoren mobilisiert werden, die von Tür zu Tür gingen und überprüften, wer gewählt hatte. Sie konnten jedoch nur moralischen Druck ausüben. Manche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Verweigerung der Wahl als Möglichkeit legalen Protestes: Häufig finden sich Hinweise auf Drohungen, nicht wählen zu gehen, wenn Forderungen nicht erfüllt würden. Um Wahlen attraktiv zu gestalten, bürgerte sich in der Sowjetunion die Praxis ein, sie festlich zu inszenieren. Die Wahllokale waren schön geschmückt, Künstler traten dort auf, und – das war das Wichtigste – Lebensmittel und Alkohol wurden verkauft.

Die einzig wählbare Kandidatin oder der einzig wählbare Kandidat sollte möglichst viele Stimmen erhalten, um Einigkeit zu demonstrieren. So schrieb Peter Tumanov, ehemals langjähriger Leiter des Sekretariats der Zentralen Abstimmungskommission: „Sie [anonymer Autor eines Briefes – Anm. des Autors] treten an diese Frage voreingenommen heran und abstrahieren dabei von der politischen Bedeutung unserer Wahlen im internationalen Kontext. Sie haben sich nie darüber Gedanken gemacht, was unsere Feinde dazu sagen werden, wenn sie herausfinden, dass die Deputierten unseres Parlaments nur von einer geringfügigen Mehrheit der Wählerstimmen gewählt wurden.“ (GARF. F. 7522. Op. 7. D. 23. L. 124.).

Nicht nur im Rückblick war die Alternativlosigkeit der sowjetischen Wahlen ihr wunder Punkt, widersprach sie doch – auch in der Wahrnehmung vieler sowjetischer Bürgerinnen und Bürger – dem proklamierten Prinzip der Volksherrschaft. Teilweise notierten die Wählerinnen und Wähler auf den Stimmzetteln kritische Anmerkungen: „Das Wahlsystem ist unbefriedigend. Woraus soll man hier auswählen? Wozu Wahlen? Die Kandidaten für die Deputiertenposten werden doch faktisch von oben ernannt. Wozu noch die Wahlen, die KPdSU lenkt doch alles? Wir verschwenden unsere Zeit mit diesen Wahlen, denn die Deputierten für die örtlichen Räte haben in den höheren Instanzen kein Gewicht und keine Autorität“ (RGANI. F. 5. Op. 61. D. 24. L. 77.). Andere wiesen auf die Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis der sowjetischen Demokratie hin: „Bis zu dem Zeitpunkt, an dem es endlich erlaubt wird, selbst als Kandidat zur Wahl anzutreten, wird es niemals zwei Kandidaten für einen Deputiertenposten geben. Was für eine Demokratie ist das denn, wenn in der gesamten Sowjetunion in keinem einzigen Wahlkreis zwei Kandidaten aufgestellt werden, sondern immer nur einer. Der 12. Juni ist nicht der Tag der Wahlen, sondern der Tag der Zustimmungen, denn allein das Wort ‚Wahlen‘ deutet schon auf mindestens zwei Kandidaten hin, aus welchen man auswählen kann. Da es ja keine Auswahl gibt, handelt es sich nicht um eine Wahl, sondern um eine Zustimmung.“ (GARF. F. R-7522. Op. 7. D. 23. L. 30.).

Dennoch war die Wahl keine bloße Formalität: Auch wenn eine Kandidatin oder ein Kandidat den Auswahlprozess erfolgreich gemeistert hatte, musste sie oder er laut Gesetz mindestens 50 Prozent der Stimmen erringen. Wer sich im Konflikt mit der lokalen Bevölkerung befand, konnte von dieser abgestraft werden, wie in der Analyse des ZK der KPdSU zu den Wahlen in der RSFSR (1969) beschrieben: „In der Komi ASSR ist Ja.M. Durkin bei der Wahl des Vorsitzenden des Dorfvorstandes von Bugaevo durchgefallen. Der örtlichen Bevölkerung war bekannt, dass er Finanzmittel zweckentfremdete, zudem verwendete Durkin dem Dorfrat gehörende Baumaterialien für die Renovierung seines eigenen Hauses. Auf einer Versammlung des Dorfrates in Kozlovka im Gebiet von Chabarovsk wurde bei der Nominierung der Kandidaten für den Dorfrat der Vorsitzende des Dorfvorstandes A.A. Kudrin von den Wählern für seinen groben Umgang mit der Bevölkerung kritisiert. Zwar wurde A.A. Kudrin trotzdem als Kandidat registriert, bei den Wahlen stimmten jedoch von 19 nur 4 Menschen für ihn.“ (RGANI. F. 5. Op. 61. D. 24. L. 113.). Dies betraf allerdings vor allem die unteren Ebenen, nicht die Wahlen etwa des Obersten Sowjet der UdSSR oder der RSFSR. Gemessen an Millionen Deputierten der verschiedenen Räte stellen einige hundert nicht Gewählte zwar eine Ausnahmeerscheinung dar. Die sowjetische Führung schenkte dieser jedoch durchaus Beachtung. Das Phänomen ist für die Forschung insofern relevant, als es zeigt, dass in den 1960er- und 1970er-Jahren zwischen den Machthabern und der Bevölkerung aktive Aushandlungsprozesse stattfanden. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten Wahlen als legale Möglichkeit, Unmut zu äußern. Die Aufgabe des Partei- und Staatsapparates bestand darin, die Quelle der Unzufriedenheit zu beseitigen, um den sozialen Frieden wiederherzustellen.

Der sowjetische Wahlprozess war ein kompliziertes, aus zahlreichen Faktoren bestehendes Gebilde. Die spezifischen Spielregeln der sowjetischen Demokratie ließen die Wahlen Eisbergen ähneln: Die Abstimmung selbst stellte nur den kleinsten, an der Oberfläche sichtbaren Teil dar. Der „unter Wasser“ gelegene Teil förderte die Ausbildung stabiler Beziehungen zwischen den Organen der Macht und der Bevölkerung. Diese beruhten auf den Prinzipien der gegenseitigen Loyalität und des Kompromisses. Das Wahlsystem der 1960er- und 1970er-Jahre sollte in sich sowohl demokratische Züge als auch Vorhersehbarkeit für das Regime und die Bevölkerung vereinen. Es scheint, dass die Bevölkerung mehrheitlich mit ihm einverstanden war, zumal sie im Gegenzug soziale, ökonomische und politische Stabilität erhielt.

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Übersetzt aus dem Russischen von Christine Wittkamp.

Autor: Alexander Fokin ist Dozent am Lehrstuhl für Geschichte Russlands der Staatlichen Universität Cˇeljabinsk und verteidigte hier seine Dissertation zum Thema Zukunftsvorstellungen im späten Stalinismus. Im Rahmen seines Postdoktoranden-Stipendiums am DHI Moskau forscht er für seine nächste Monografie über Wahlen und das Wählen in der Sowjetunion.

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